Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski machte die überraschende Ankündigung am anderen Ende der Welt, in Argentinien, wo Selenski an der Amtseinführung des neuen Präsidenten Javier Milei teilnahm.
Termin im Januar
Im Januar, so kündigte Selenski am Sonntagnachmittag auf der Plattform X an, würden Friedensgespräche zur Ukraine stattfinden – und zwar in der Schweiz.
Selenski platzierte diese Nachricht fast beiläufig – nach einem Treffen mit dem Staatspräsidenten von Uruguay. Er hoffe, so schrieb Selenski danach, dass Uruguay «an der nächsten Runde» der Gespräche zu einer «Friedensformel» für die Ukraine teilnehmen werde – und präzisierte, dass diese Gesprächsrunden in der Schweiz stattfinden werden.
10-Punkte-Plan
Bei der «Friedensformel», auf die Selenski anspielt, handelt es sich um einen 10-Punkte-Friedensplan, den der ukrainische Präsident selber im November 2022 lanciert hat. Er will damit Grundsätze für den Frieden festlegen. Ein Ziel ist etwa, die territoriale Integrität der Ukraine zu sichern.
Treffen zu «Friedensformel»
Das letzte internationale Treffen zu dieser «Friedensformel» fand Ende Oktober in Malta statt. Zuvor gab es zwei weitere in Kopenhagen und Jidda. Nun ist die Schweiz – zusammen mit der Ukraine – die nächste Gastgeberin.
Das Treffen wird am Rand des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos stattfinden, am 14. Januar. Dies bestätigt das Aussendepartement (EDA) auf Anfrage dieser Redaktion. Das WEF selbst startet am 15. Januar. Dadurch kann die Infrastruktur genutzt werden – und auch das Sicherheitsdispositiv ist bereits implementiert.
Das EDA bestätigt
Zur Rolle der Schweiz schreibt ein EDA-Sprecher: «Die Schweiz unterstützt diese Initiative, wie alle Projekte, die als Basis für einen Verhandlungsprozess hin zu einem nachhaltigen Frieden dienen können.»